Erklärung nach Frühjahrsklausur der SoKo:
Ein Affront gegen die Parteilinke
26.01.10
Bei der Frühjahrsklausur der Sozialistischen Kooperation (Soko) ging es wesentlich um
die Vorbereitung auf die Konferenz am 21. März in Aachen zum Thema „Partei ‚Die Linke.’
– Teil der Lösung oder Teil des Problems“. In diesem Zusammenhang analysierten die
Mitglieder des Personenbündnisses auch eingehend die neueste Entwicklung in dieser
Partei nach dem Rückzug von Oskar Lafontaine aus der Bundespolitik.
Für den Rostocker Parteitag im Mai sind eine Reihe von Personal-entscheidungen geplant:
Die Berufung von Klaus Ernst und Gesine Lötzsch als Nachfolger/in von Lafontaine und Bisky,
die geplante Bestellung von Caren Lay und Werner Dreibus als geschäftsführende
Vorstände. Dies, sowie die neue Zusammen-setzung des Personaltableaus im Vorstand
stellt einen weiteren Schritt zur Stärkung der Parteirechten und einen Affront gegen die
antikapitalistischen Linke in der Partei ‚Die Linke.’ (PDL) dar....
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Neues Projekt der SoKo:
Die Partei ‚Die Linke.' - Teil der Lösung oder Teil des Problems? Eine notwendige Bilanz nach zweieinhalb Jahren
06.12.09
"Das ist vielleicht ein Projekt der nächsten Generation", dämpft Linkspartei-Chef Lothar Bisky
seine eigenen Erwartungen dieser Tage im Nachrichtenmagazin 'Der Spiegel' (ebenda 07.12.09). Eine Fusion seiner
Partei 'Die Linke.' (PDL) mit der SPD sollte dennoch herbeigeführt werden, wünscht sich Herr Bisky.
Das wird ein anderes Mitglied des Parteivorstandes der PDL sicher ärgern. Thies Gleiss (Köln) publizierte dieser Tage
eine längere Streitschrift an die Mitglieder der PDL, in der er sich unter der Überschrift
"Ein bisschen radikaler
werden - die Menschen erwarten dies von uns"
eher Gegenteiliges wünscht.
Während diese Partei also, zerrissen von bekennenden Sozialdemokraten wie Bisky, Gysi, Lafontaine auf der
einen und rein zahlenmäßig weit unterlegenen wiewohl bemühten Linken wie Gleiss auf der anderen Seite,
praktisch nicht in der Lage ist, soziale und politische Bewegungen gegen weitere Deregulierung zu initiieren oder gar zu führen
und eine antikapitalistische Perspektive zu entwickeln, erinnert dieses Wortwechselspiel zwischen Parteiführung und linken
Ausputzern fatal an das Rollenspiel der Brandt-Ära - mit Thies Gleiss & Getreuen in der Rolle zornig wirkender Jusos.
Kein Wunder also, dass viele AktivistInnen aus den Reihen der vielfältigen antikapitalistischen Linken abwinken, wenn sie
mit dem Projekt ‚PDL' konfrontiert sind. Denn was Bisky als langfristige historische Notwendigkeit vorwegnimmt und wofür er
und seine Freunde schon heute heftig wirken, ändert, wie auch die jüngste Geschichte zeigt, nichts an den
herrschenden Verhältnissen - eher im Gegenteil.
SoKo will zur Charakterisierung dieser PDL Klärendes beitragen. Unser neues Projekt lautet:"Die Partei ‚Die Linke.' - Teil
der Lösung oder Teil des Problems?".
Ziel ist es, eine Bilanz nach zweieinhalb Jahren Parteigeschichte zu erstellen.
Dazu wollen wir im Vorfeld einer KOnferenz Texte dieser vergangenen zweieinhalb Jahre ab der Fusion von WASG und PDS zusammengefasst
dokumentieren (vgl. Menü unter Projekte->Partei ‚Die Linke.') und alle Interessierte dazu einladen mitzudiskutieren.
Für Sonntag, dem 21.März, im 'Welthaus' zu Aachen, lädt die SoKo dann zu einer Tageskonferenz
zum Thema ein.
Für den Arbeitsausschuss der Sozialistischen Kooperation (SoKo)
Frank Braun, Köln
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SoKo diskutiert Kräfteverhältnisse nach dem ausgehenden Superwahljahr
18.10.09
Die Schwarz-Gelben beeilen sich, die Spuren neuer geplanter sozialer Grausamkeiten zu verwischen, die SPD frisst weiter den Staub
eigener Grausamkeiten, die Grünen zerlegen sich gerade in mehr oder weniger skrupellose Moderniserer kapitalistischer Ausbeutungsverhältnisse.
Andererseits will die Partei 'Die Linke.' (PDL), folgt man ihren SprecherInnen, aus diesem Konglomerat von Staubfressern und Yuppiemodernisten von Wahl zu Wahl
einen vermeintlichen Linksblock unter eigener Führung bauen, während auf den Strassen, den Betrieben, den Argen und Sozialämtern eine
schreiende Stille herrscht.
Im Folgenden fassen wir für unsere LeserInnen einige Artikel von AutorInnen der SoKo zusammen und wollen dies als Aufforderung
zum Mitdebattieren und Mitmachen in der SoKo verstanden wissen.
Edith Bartelmus-Scholich wertet in
scharf-links.de
das Wahlergebnis im Hinblick den Erfolg der PDL unter der Überschrift
'Parteilinke verliert an Gewicht'.
Ausserdem sei auf ihre Analyse des Saarländischen
Jamaica-Experiments
sowie auf ihre Replik anlässlich der ersten
Fraktionssitzung
der PDL verwiesen.
Horst Hilse sieht gesamtgesellschaftlich den Beginn einer neuen
'Etappe der Polarisierung'.
Frank Braun beschreibt die Zerrissenheit der Linkspartei im Hinblick auf die Landtagswahlen von NRW im Mai nächsten Jahres unter
'Ein Unding: Radikaldemokratie in sozialdemokratischer Partei'.
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Termine
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13./14. März in Kassel
Bildungsgemeinschaft SALZ e.V. lädt ein:
Konferenz für Ökologie und Sozialismus
Veranstalter:
Bildungsgemienschaft SALZ
in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung
Ort und Zeit:
Volkshochschule Kassel, Wilhelmshöher Allee 21
Einlaß Sa. ab 9 h
[Programm u. Info]
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21. März in Aachen
Konferenz der Sozialistischen Kooperation (SoKo):
Eine notwendige Bilanz nach zweieinhalb Jahren:
Partei 'Die Linke.' - Teil der Lösung oder Teil des Problems?"
Ort und Zeit:
'Welthaus', Aachen,
An der Schanz 1,
So. ab 11 h
[Programm]
und
[Mehr Info]
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27. März in Berlin
Das war's noch lange nicht!
Tageskonferenz zur Wirtschafts- und Finanzkrise
Es referieren und diskutieren:
Winfried Wolf, Ekkehard Lieberam, Lucas Zeise , Karl Heinz Roth , Manfred Sohn, Arnold Schölzel, Sebastian Gerhardt
Veranstalter:
Kooperation zwischen der Tageszeitung 'junge Welt', der Marx-Engels-Stiftung und der Zeitschrift LUNAPARK21
Ort und Zeit:
Berlin, junge Welt - Ladengalerie, Torstraße 6,
11h - 18 h
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