Eine notwendige Bilanz nach zweieinhalb Jahren:
Partei 'Die Linke.' - Teil des Problems oder Teil der Lösung ?
|
Am Sonntag, dem 21. März 2010, fand in Aachen eine weitere Tageskonferenz der SoKo statt.
Dieses Mal wollten wir zusammen möglichst auch mit anderen Strömungen oder Einzelpersonen der antikapitalistischen
Linken die Politik der PDL analysieren und sie ins Verhältnis setzen zu dem, was an radikaler Systemkritik und vor allem
entsprechender gesellschaftlicher Praxis eigentlich nötig wäre. Vgl. dazu den
Konferenzbericht
und die am 22.03.10 veröffentlichten
Arbeitsthesen der SoKo zur PDL.
SoKo hatte zu dieser Konferenz neue Materialien zum Thema vorgelegt.
Zusätzlich dazu verweisen wir auf einige Dokumente, die seit Gründung der PDL deren Entwicklung aus
verschiedenen Blick-winkeln beschreiben.
Die Redaktion von
'scharf-links'
hat uns freundlicherweise einige der dort veröffentlichten Diskus-sionspapiere aus deren Rubrik
'Linksparteidebatte'
zur Verfügung gestellt. Die jeweiligen links verweisen auf zu diesem Zweck von uns gespiegelte Dokumente.
|
Arbeitsmaterialien
(Liste wird laufend ergänzt)
|
·
Horst Hilse untersucht Bedingungen und Aufgaben aus dem historische und aktuellen Kontext,
deren Analyse und Umsetzung heute sicher das Pflichtenheft einer politischen Linken ausmachen. Er titelt:
"Überlegungen zu einer Linken mit Kampfwillen..."
und legt dazu ein
Thesenpapier
vor.
Auch unter dem Eindruck verschärfter innerparteilicher Auseinandersetzungen im Vorfeld der Landtagswahl in NRW
bewertet Frank Braun die Bemühungen antikapitalistischer Linker in der PDL. Unter der Überschrift
"Linke in der Partei ‚Die Linke.’ – Status und Perspektive"
, beschreibt er eine weitgehend an den Rand der Partei gedrückte Strömung mit bescheidener Perspektive.
Edith Bartelmus-Scholich zieht eine Bilanz nach zweieinhalb Jahren. Unter der Überschrift
"Erfahrungen in rot-roten Regierungsoalitionen"
und
"DIE LINKE: Nur noch eine Wahlalternative - und das auch
nicht mehr überall"
resümiert Edith kritisch: "Der Konflikt ist vorentscheiden".
·
Eine recht pessimistische Sicht von innerhalb der PDL auf die Leistungsfähigkeit ihrer Partei zieht Dagmar Henn, Mitglied des Bayerischen Ko-Kreises der Antikapitalistischen Linken (AKL),
in ihrem Artikel
"Zwischen den Klippen"
vom 20.02.10. Sie schreibt über das schwierige Verhältnis zwischen Eintreten für Reformen auf der einen und der Notwendigkeit für einen grundlegenden Systemwechsel
sorgen zu müssen.
·
Im Lauf der letzten gut zwei Jahre haben viele Aktivisten die PDL verlassen, wenige davon mit einschlägigen öffentlich zugänglichen
Erklärungen. Als Beispiel für letztere sei hier die Gruppe um das ehemalige Mitglied des Landesvorstands der PDL, Angelika Hannappel, genannt. Die GenossInnen
werfen 'die Brocken' nicht einfach hin, sondern versuchen vernetzt weiter zu machen. Unter der Überschrift
"Das hatten wir uns anders vorgestellt..."
vom 30.10.09 orientieren Hannappel und ihre GenossInnen auf einen bundesweiten Erfahrungsaustausch von 'Ehemaligen' und eine Weiterarbeit in
lokalen Zusammenhängen.
·
Der am 18.10.09 erschienene Aufsatz von Michael Prütz (Berlin) unter der Überschrift
"Die aktuelle Lage, die Linkspartei und die radikale Linke"
arbeitet eine für Antikapitalisten ernüchternde Bilanz des Projekts 'PDL' heraus und regt in Konsequenz an, jenseits dieses Projekts
über Organisationsformen nachzudenken.
·
Drei Polemiken von Thies Gleiss, verdeutlichen diverse Dilemmata, in denen jene - auch Thies Gleiss selbst - stecken, die versuchen, sich am
Politikmanagement des Karl-Liebknecht-Hauses (Sitz des Parteivorstandes der PDL in Berlin) abzuarbeiten, ohne gleichzeitig auf ein authentisches antikapitalistisches Projekt
der antikapitalistischen Linken verweisen zu können.
Unmittelbar nach dem letzten 'Sündefall' der sozialliberalen Realos in der PDL, anläßlich des Eintritts der PDL in die Landesregierung von Brandenburg, ermahnte
Thies Gleiss am 28.11.2009 seine Partei unter
"Ein bisschen radikaler
werden - die Menschen erwarten dies von uns".
Vorher, am 15.04.2009, unter
"Der Wahlprogrammentwurf ist durch Änderungsanträge nicht
zu retten."
sowie am 15.05.09 unter
"Wer sich drückt, wird erdrückt"
entlädt sich Thies'ens Zorn gegen sein Partreiestablishment in der Form heftiger Brandreden...., was ihn nicht daran gehindert hat,
sich in dem dann folgenden Bundestagswahlkampt als 'Linksaktivist' ebenso heftig wie loyal für die PDL zu engagieren.
·
Erst zwei Jahre nach Fusion von WASG und PDS sah sich Volker Stork (Bremen) veranlaßt, eine Replik zur Gründungslegende
der PDL zu verfassen. Am 08.07.09 publizierte er in 'scharf-links', mit welchen ganz und gar un-sozialistischen Tricks und Schlichen die damalige Pressure-Group um
Klaus Ernst sowie die Parteioberen der PDS um G.Gysi den Fusionsprozeß wie eine Konstitution eigenen Hofstaats betrieben.
Unter
"Wider die Legendenbildung über die Gründung der Partei 'Die Linke.'"
bemüht sich V.Stork, wie er schreibt, "aus dem Gedächtnis" Fakten zusammenzufassen, die das Bild von Kapitulation und
Selbstaufgabe der WASG statt bewußter, von der Mehrzahl der Mitglieder getragener Beschlüsse nahelegen.
·
Stellvertretend für eine Vielzahl von Menschen, die bei der Gründung nicht Mitglieder der PDL sein
oder werden wollten, hier zwei Verweise. Eine Austrittserklärung von sieben ehemaligen Kölner WASG-Mitgliedern
unter der Überschrift
"Im Sack verkauft"
vom 11.02.07 sowie ein Resümee noch vor Parteifusion WASG/PDS am 28.05.07 von Edith Bartelmus-Scholich unter der Fragestellung
"Welche Einheit hilft der Linken ?"
Zusammengestellt und kommentiert von Frank Braun, Köln
|
|
|
