SoKo unterstützt den Aufruf von Michael Prütz (Berlin) anläßlich des Bankenaktionstages:
Soll es so bleiben ? Überlegungen zur aktuellen Lage
08.10.11
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe ehemalige Mitstreiter des Antikrisenbündnisses, liebe Gruppen und Interessierte,
während in allen möglichen Ländern der Widerstand gegen die Abwälzung der
Krisenlasten wächst - 'Wallstreet Occupy' ist nur das aktuellste Beispiel - herrscht in Deutschland eine schon gespenstische Ruhe. Natürlich gibt es dafür objektive Gründe. Die Krisenlasten sind nicht im selben Umfang auf die Bevölkerung abgewälzt worden, wie in vielen anderen Ländern.
Auch waren unsere letzten Krisenproteste - Stichwort Bundestagsbelagerung - nicht gerade motivierend.
Aber langsam entsteht eine neue Situation. Parallel zur sog. Staatsschuldenkrise reift eine neuerliche Bankenkrise heran. Verschiedene Ökonomen gehen davon aus, das 2 Billionen Euro notwendig sind, um das europäische System zu stabilisieren. Wir haben es also mit einer Krise 2.0 zu tun. Die Auswirkungen für die europäische Bevölkerung sind deutlich und hart.
Denn diese potentiellen 2 Billionen werden von den Lohnabhängigen bezahlt. Und auch die deutschen Lohnabhängigen und Erwerbslosen werden die Zeche zahlen.
Seit Lehmann hat sich natürlich in der Bankenwelt nichts geändert. Maximaler Profit mit Spekulationen aller Art ist die reale Politik der Banken.
Oder kurz gesagt: Gewinne privatisieren - Verluste sozialisieren.
Meine Überlegung: wäre es nicht an der Zeit für eine Bankenkampagne nach amerikanischem Vorbild ?
'Brecht die Macht der Banken - wir sind 99%' ist die Losung, die auch in Deutschland aufgegriffen werden könnte. Lafontaine schlägt ja Ähnliches vor und Attac ruft am 15.10 zu Aktionen auf.
Mir scheint aber, das dies Thema einer wirklichen Bündnisbreite bedarf. Was haltet Ihr davon, wenn wir zu diesem Thema und den Möglichkeiten einer Kampagne zusammenkommen?
Abhängig von den Reaktionen würde ich (und andere) dann eine Einladung formulieren. Also äussert Euch!!!!
Liebe Grüße
Michael Prütz
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Erklärung der SoKo zu den Ereignissen in Norwegen:
Norwegen - der Terror und seine Experten
27.07.11
Der Massenmord von Norwegen ist keine plötzliche Naturkatastrophe, sondern die logische Folge der seit Jahrzehnten stattfindenden Vergiftung der Gesellschaft mit skrupellosem Rassismus.
Der Massenmörder ist weder ein isolierter Einzelgänger, noch ein Unzurechnungsfähiger, wie uns wieder einmal weisgemacht werden soll.
Manche der schier unerträglichen medialen Schwätzer und selbsternannten 'Terrorexperten' müssen sich fragen lassen, ob sie das Wort 'Terrorist' überhaupt buchstabieren können
oder auf den Pawlowschen Reflex 'Islam' festgelegt sind.
So ließ der ARD-Sender Phoenix am Anschlagstag in einem Telefonat den Leiter für 'Terrorismusforschung und Sicherheits-politik' Tophoven
(u.a. auch Gastautor bei Springer) verkünden, man erkenne an den ersten Bildern aus Norwegen "unverkennbar" die Handschrift islamischer Terroristen.
[Weiter]
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SoKo-Sommertreff am 16.07. in Leverkusen:
Werden die Karten neu gemischt ? Die antikapitalistische Linke auf der Suche nach neuen
Organisationsformen
21.06.11
Die Hoffnung vieler, das Projekt Partei ‚Die Linke.’ (PDL) möge für die antikapitalistische
und revolutionäre Linke einen Sprung nach vorne bedeuten, dürfte wohl inzwischen
längst in deren parlamentarischer Orientierung zerstoben sein. Die Hoffnungen
andererseits in die Interventionistische Linke (IL) scheinen ebenfalls abgesoffen - hier in den seichten Wassern von Unverbindlichkeit und Unstetigkeit.
Eine Initiative aus Berlin will diesen Zustand zugunsten einer neuen antikapitalistischen Organisation beenden.
Die Sozialistische Initiative Berlin-Schöneberg um Michael Prütz und Michael Schilwa ließ seit März
bundesweit ein umfangreicheres Papier zum Thema zirkulieren, das sich lohnt beachtet und besprochen zu werden.
Sie verweist dabei auf aktuell ähnliche Diskussionen in verschiedenen Fraktionen der antikapitalistischen Linken.
Ein Bericht über den SoKo-Sommertreff
[liest du hier.]
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Die Atomkonzerne und ihre Regierung Merkel müssen einlenken, die Abschaltung der derzeit ohnehin nicht
betriebsbereiten Alt-Kernkraftwerke kann uns nicht reichen. Ein Moratorium der Laufzeitverlängerung ist nicht nur ein Wortungetüm,
es ist auch bloße Proganda mit lächerlich durchsichtigen wahltaktischen Erwägungen. So werden keine Lehren aus dem monströsen
AKW-Desaster in Japan gezogen. "Alle AKWs abschalten !", heißt die Parole. Den Konzernen und ihrer Regierung muß solange die Bude
eingelaufen werden bis sie nachgeben.
Die antikapitalistische Linke tut gut daran, einmal mehr Ross und Reiter zu nennen: Dazu gehört die Einforderung einer
öffentlichen Rechenschaftspflicht derjenigen Konzern- und Bankenvorstände die uns jahrelang die Sprüche von
'nach menschlichem Ermessen nicht möglich' oder 'statistisch nur alle 1500 Jahre ein kleinerer Vorfall möglich' als neueste Erkenntnisse
der Wissenschaft gepriesen haben. Aufzuklären wäre auch, warum die Banken "Deutsche Bank","West-LB" und "Ing Diba"
Milliardensummen in die japanische Betreibergesellschaft versenkt haben. Auch ein bißchen 'Ausstieg' a la Gabriel (SPD) oder
Trittin (Grüne) kann nicht reichen, der Abschied von den Profit orientierten Energiekonzernen muß unumkehrbar werden.
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Erklärung der SoKo zum Streik der GDL:
Solidarität mit dem Streik der GDL!
07.03.11
Die Gewerkschaft der Lokomotivführer (GDL) tritt in den Streik.
Die Urabstimmung unter den Mitgliedern ergab eine überwältigende und solidarische Mehrheit für den Ausstand.
Entsprechend deutliche Kampfmaßnahmen werden für die nächsten Tage erwartet.
Mit ihre Forderung vor allem nach einem einheitlichen Rahmentarifvertrag wurde die GDL seitens der
Bahnunternehmen über ein halbes Jahr hingehalten. Die Bahn-AG fürchtet nämlich einen Profitverlust,
wenn u.a. die Beschäftigten von ausgelagerten Unternehmen plötzlich nach dem gleichen, für sie günstigeren
Tarif bezahlt werden müßten wie jene der Bahn AG. Die Profitmargen stünden in Gefahr, weil sich
der Auslagerungswahnsinn der Damen und Herren Manager schlicht nicht mehr rechnen könnte und sie den
AktionärInnen dann eine nurmehr bescheidenere Gewinnausschüttung ankündigen müssten...
[Wortlaut der Erklärung]
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Erklärung der SoKo zu den Ereignissen in Tunesien:
Wir begrüßen das erneute Erwachen der arabischen Revolution!
17.01.11
Die nationalen arabischen Revolutionen der 50er und 60er Jahre erweckten zunächst breite Hoffnung
im arabischen Raum, ermöglichten die Bildung von unabhängigen Nationalstaaten, degradierten aber in der Folge
diese neuen Nationalstaaten Nordafrikas zur abhängigen Peripherie des globalisierten Imperialismus.
Die Befreiungshoffnungen der arabischen Völker wurden damals in der Ausbeutungsordnung des Imperialismus mit
tatkräftiger Hilfe einheimischer korrupter Eliten erstickt.
Langsam verflüchtigt sich die bleierne Lähmung des Volkswillens und der Kampf um die arabische Demokratie
tritt in die nächste Etappe ein!
Nur wenn alle Blockaden für die besonderen Formen der arabischen Demokratie fallen, wenn auch die einfachen Frauen
und Männer des tunesischen Volkes teilhaben können am demokratischen und sozialen Fortschritt, wird aus dem
ersten Erfolg ein Sieg. Auch wenn der Kampf lang und hart sein wird - er verdient solidarische Unterstützung.
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Erklärung der SoKo zum Herbst 2010:
Ein heißer Herbst, der frösteln liess !
28.12.10
Es gab europaweit nicht den heißen Herbst, aber doch kam einiges in Bewegung.
Vor allem in Griechenland und Frankreich wurde wirklich heiß gekämpft - real gingen diese Kämpfe
für die ArbeiterInnenklasse überall verloren.
[Wortlaut der Erklärung]
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Der Herbst ist lau - nicht heiß !
09.10.10
Für uns von der SoKo ist es jetzt schon Zeit, einzelne Aktivitäten genauer unter die Lupe zu nehmen, um einerseits für den Restherbst
die Kräfte gut einzuteilen und andererseits unseren Beitrag für eine stetige Weiterentwicklung der Möglichkeiten der radikalen Linken zu leisten.
Wir verweisen in diesem Zusammenhang auf die
Erklärung der 'AG-Georg-Büchner'
zur Absage der beabsichtigten Banken-Blockade am 18.10. in Frankfurt/M. und auf die
Einschätzung der SoKo.
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Erklärung der SoKo anlässlich der vielfältigen Protestvorhaben im Herbst:
Das Kapital zieht blank - Widerstand ist möglich !
15.08.10
Es zeichnete sich bereits im Frühjahr ab: die Kapitalistenverbände von BdI und BdA
samt ihrer Regierungskoalition in Berlin provozieren für den Herbst eine Protestwelle größeren Ausmaßes.
Egal, ob es sich um die geplante Verlängerung von Laufzeiten für AKWs oder um weiteren Sozialraub zu Gunsten
des Finanzmarktkapitals in Gestalt von ‚Sparpaketen' handelt - auf breiter Linie greifen die Bürgerlichen an und
verschlechtern unsere Lebensverhältnisse.
[Wortlaut der Erklärung]
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NRW-Wahlanalyse in der SoKo:
"Immerhin, erst einmal Unruhe gestiftet..."
12.05.10
...so lautet der Tenor der Analysen aus der SoKo. Gemeint ist natürlich die Unruhe unter den
vier Hartz-IV-Parteien, die jetzt nennenswerte Probleme haben, eine NRW-Regierung zu bilden und so den
regionalen geschäftsführenden Ausschuss für die Bürgerlichen zu formieren.
Aber: Wird die Partei 'Die Linke.' (PDL) in NRW umkippen und doch noch in ein Regierungsboot steigen oder endlich - nach all dem
Wahlkampf im Schongang - wenigstens den ursprünglichen Oppositionskurs des letzten Landesparteitages
in Hamm bestätigen ?
Edith Bartelmus-Scholich, scharf-links, Krefeld, analysierte unter
'Linksruck: NRW wählt schwarz-gelb ab'.
Frank Braun, Köln, warnte ebenfalls noch am Wahlabend vor dem Trügerischen am Erfolg mit:
'Die Hoffnung auf "rot-rot-grün" in NRW und die Tretmine ‚Doppelstrategie'.
Horst Hilse, Köln, zeigt anhand erstaunlicher Details der Abstimmungsergebnisse u.a., wie sehr die PDL qua 'Flächenwahlkampf'
wichtige Arbeitsfelder nahezu außen vor gelassen hat. Vgl. unter
'Landtagswahl NRW: Reibeflächen bei der Regierungsbildung...'.
Unmittelbar vor Bildung einer rot-grünen Minderheitsregierung beschreibt
erneut Frank Braun, Köln, den Zustand der PDL unter dem Titel
'Eine Seilschaft droht abzurutschen'.
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SoKo-Erklärung zu den Landtagswahlen in NRW am 09. Mai:
"Wer in NRW wählen geht, sollte die Partei 'Die Linke.' wählen."
19.04.10
So die Wahlempfehlung der SoKo - trotz unappetitlicher Grabenkämpfe, trotz starkem Drang der SprecherInnen
der Partei 'Die Linke.' (PDL) in die Rolle des Mitwirkens am bürger-lichen Parlamentsbetrieb, trotz der immer weiter um sich greifenden
Enttäuschung vieler, daß sich die PDL immer weniger von den etablierten Parteien unterscheidet.
[Wortlaut der Erklärung]
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Erklärung der SoKo zur Partei 'Die Linke.' (PDL)
Am 21.03.2010 fand in Aachen eine Konferenz der SoKo zum Thema: "Partei 'Die Linke.' - Teil des Problems oder Teil der Lösung ?" statt.
(vgl. dazu auch unter Menü 'Projekte->Partei 'Die Linke.'). Nach der Konferenz gab die SoKo
Arbeitsthesen
zum Umgang mit der PDL heraus.
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Erklärung nach Frühjahrsklausur der SoKo:
Ein Affront gegen die Parteilinke
26.01.2010
Bei der Frühjahrsklausur der Sozialistischen Kooperation (Soko) ging es wesentlich um
die Vorbereitung auf die Konferenz am 21. März in Aachen zum Thema „Partei ‚Die Linke.’
– Teil der Lösung oder Teil des Problems“.
[Mehr]
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